Der Lissabon Vertrag durchgepeitscht, ohne dass es jemand überhaupt geschnallt hat

Der s.g. Lissabonner Vertragsabschluss ist nun heute am 30.11.09 endgültig vollzogen der diesen in der Europäischen Union rechtsverbindlich macht.

Der Lissabonner Vertrag zementiert die Zerstörung der europäischen Sozialstaaten. Er legt alle EU-Mitglieder auf ungezügelten Neoliberalismus und weitere Privatisierungen fest. Rente, Gesundheitsversorgung, Fürsorge, Verkehrsbetriebe – alles wird verscherbelt. Die Kontrolle grenzüberschreitender Finanzspekulationen wird unmöglich.

Der Lissabonner Vertrag ebnet den Weg zur Diktatur. Im Unterschied zu den nationalstaatlichen Demokratien hat der Bürger auf EU-Ebene keine Mitbestimmungsrechte. Er darf das EU-Parlament wählen, aber dieses Parlament kann keine Gesetze verabschieden. Die ganze Politik wird im Ministerrat und in der EU-Kommission entschieden, ohne jede Kontrolle, unter Aufgabe des Prinzips der Gewaltenteilung

Das Politikverständnis der Brüsseler Kommissare umriss der luxemburgische Premierminister Jean-Claude Juncker:


„Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, ob was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter – Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.“

Dass deutsche EU-Militäreinsätze vom Bundestag genehmigt werden müssen, hat Karlsruhe zwar bekräftigt. Aber dieser „Parlamentsvorbehalt“ kann bei „Gefahr im Verzug“ ausgehebelt werden.  Aus der Vergangenheit wissen wir, dass Kriege oft mit diesem Schein-Argument vom Zaun gebrochen wurden. EU-Spezialeinheiten können auch innerhalb Europas zur Niederschlagung von Unruhen eingesetzt werden.

Karlsruhe will nur in bestimmten Bereichen einschreiten, falls EU-Recht deutsches Recht bricht, wie es der Lissabonner Vertrag postuliert.  Nicht einschreiten will Karlsruhe gegen die Wirtschafts- und Sozialpolitik der EU. Dort hat der Europäische Gerichtshof bereits in der Vergangenheit wichtige deutsche Standards – zum Beispiel das VW-Gesetz, die Mitbestimmung – für nicht EU-konform erklärt.

So sei es, so geschehen, so geplant. Egal wer sich dagegen stellt. Jeder Mitgliedsstaat ist käuflich und erpressbar.

WO war hier der VOLKSENTSCHEID ? Wollte überhaupt die Mehrheit der EU Bürger  diese versteckt schleichende Entdemokratisierung ihres Landes ?

Wieso werden wir Bürger hierzu nicht befragt? Wieso wurden die Bürger nicht aufgeklärt? 

Selbst die EU Abgeordneten konnten überhaupt nichts ausrichten, 

die schon damals die Gefahr 12.12.2007.

Seht mal hier, wie die neue "Demokratie" in der EU praktiziert wird !

Was uns von den  Massenverblödungsmainstreammedienirrenanstalten vorenthalten worden ist.

Wäre das ein toller heimischer Kinoabend geworden. 

Warum verpass ich immer solche EU Doku´s ? Liegt es vielleicht daran, dass ich überhaupt keine Schwachsinnverblödungsgewaltverherrlichungsglotze zu Hause habe ?

Ja, genau ! Daran liegt es. Denn es gibt wahrlich alternative Medien.

Die Rosarotefernsehbrille runter und die Augen und Ohren wieder auf. 

Guck mal ! Hier :


So, und nun ist er durch, der "Einstaatenvertrag" grrrr 
Für Frieden, Freiheit und Diktatur