Donnerstag, 20. September 2012

Parteien Religionen - Die Religion der Demokratie

Immer wieder drehe ich mich in den Kreis, bezüglich der Parteien-Landschaften.
Ich suche Antworten in den Sinn des Mehrparteiensystems, welche auf Bundestagsdebatten und Wahlkampf-Volksfesten nur Partei-populistische redundante Klamaukreden narzisstischer Politclowns abhalten.

Die Parteien sind, so komme ich immer wieder zum Schluss, nicht mehr als monochrome Scheindemokratien, dessen Demokratieverständnis teilweise mit radikal fundamentalistischen, fast schon Sektenhaften Dogmen  verteidigt werden.
Das es dann Parteireligiös nur nicht um die Sache selbst, sondern um unfundierte populistische Verteidigungspolitik ihrer eigenen parteipolitischen Fatwa.


Jede Parteifraktion hat ihre Stärken und Schwächen, haben gute sinnvolle Vorschläge und Maßnahmen für die gesellschaftlichen Belange. 

Doch werden die nicht der Regierungskoalition (an)gehörigen Parteien und Fraktion quasi als stimmlosen Adventure Animateure in der Jackass reality Show als Pausenclowns vorgeführt.
Diesen erniedrigenden Außenposten in der Opposition versucht sich jedes Mandatsindividium heuer mit allen Mitteln ihrer Intrigenreportuare zu befreien bzw. fernzuhalten.

Aber egal ob er Egomane ist, Herz oder Skrupel hat. Was ein Abgeordneter dort äußert oder abstimmt, selbstverständlich nur in Bezug auf die gesellschaftlichen Belange, also die Belange der Bürger und Steuerzahler, da genießt er volle Immunität.
Genau hier kann sich die dunkle Seite der Macht vollends ausbreiten. Das Volk, also der Steuerzahler, der physische Erwirtschafter materieller Werte

Nach Art. 46 GG kann kein Abgeordneter für irgendeine Äußerung oder Abstimmung, die er im Bundestag oder in einem seiner Ausschüsse getätigt hat, während oder nach seiner Zeit im Bundestag zur strafrechtlichen oder dienstrechtlichen Verantwortung gezogen werden. Dies gilt nicht für verleumderische Beleidigungen. Der Bundestagspräsident kann jedoch Rügen und Verweise erteilen und sogar Mitglieder des Bundestages von der Sitzung ausschließen.
(1)Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. Ihre Gründung ist frei. Ihre innere Ordnung muß demokratischen Grundsätzen entsprechen. Sie müssen über die Herkunft und Verwendung ihrer Mittel sowie über ihr Vermögen öffentlich Rechenschaft geben...


Abhilfe aus der Monochromen Scheindemokratie ist sollte mindestens die Vorschläge von Ken Jebsen ( KenFM) sein: 

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